Parliament of the United Kingdom

( Parlament des Vereinigten Königreichs )

Das Parlament des Vereinigten Königreichs (englisch Parliament of the United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland; kurz UK Parliament) ist ein Verfassungsorgan der britischen Monarchie. Es besteht aus zwei Kammern, dem House of Commons (Unterhaus) und dem House of Lords (Oberhaus). Beide tagen im Palace of Westminster in London.

Der jeweilige Monarch bildet als Souverän formal einen dritten Teil des Parlaments. Seit 2022 nimmt König Charles III. diese Rolle ein. Gesetzesvorhaben werden durch die vom Premierminister geführte Regierung im Unterhaus eingebracht, das nach angemessener Debatte über sie abstimmt. Anschließend müssen diese Vorlagen grundsätzlich vom Oberhaus gebilligt werden, bevor sie durch den König in Kraft gesetzt wurden. Der letzte Schritt hat dabei einen rein zeremoniellen Charakter.

Das Parlament des Vereinigten Königreichs (englisch Parliament of the United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland; kurz UK Parliament) ist ein Verfassungsorgan der britischen Monarchie. Es besteht aus zwei Kammern, dem House of Commons (Unterhaus) und dem House of Lords (Oberhaus). Beide tagen im Palace of Westminster in London.

Der jeweilige Monarch bildet als Souverän formal einen dritten Teil des Parlaments. Seit 2022 nimmt König Charles III. diese Rolle ein. Gesetzesvorhaben werden durch die vom Premierminister geführte Regierung im Unterhaus eingebracht, das nach angemessener Debatte über sie abstimmt. Anschließend müssen diese Vorlagen grundsätzlich vom Oberhaus gebilligt werden, bevor sie durch den König in Kraft gesetzt wurden. Der letzte Schritt hat dabei einen rein zeremoniellen Charakter.

Allgemeines

Das britische Parlament geht auf das englische Parlament zurück, dessen Ursprünge auf das angelsächsische Witenagemot zurückzuführen sind.

Der Begriff des britischen Parlaments existiert seit dem Act of Union 1707. Hierbei wurden England und Schottland zum Königreich Großbritannien vereinigt, wobei das schottische Parlament in Edinburgh aufgelöst wurde. (Nach dem Wahlsieg Tony Blairs 1997 wurde durch den Scotland Act 1998 ein neues schottisches Parlament mit Sitz in Edinburgh gebildet, das sich um schottische Belange in eigener Zuständigkeit kümmert.) Das britische Parlament trat zu seiner ersten Sitzung am 23. Oktober 1707 zusammen.[1] Durch den Act of Union 1800 wurde das irische Parlament aufgelöst. (Das von 1920 bis 1972 existierende Parliament of Northern Ireland und die 1998 geschaffene Northern Ireland Assembly traten – auf Nordirland beschränkt – die Nachfolge des irischen Parlaments an.) Während des Zweiten Weltkriegs tagte das britische Parlament im Londoner Church House, da dieses aufgrund seiner Bauweise gut gegen Bombentreffer geschützt war[2] 2019 wurde das Parlament des Vereinigten Königreichs von 1,06 Millionen Personen besucht.[3]

Parlament des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland (seit 1922)

Das Ergebnis der Parlamentswahlen 1918 in Irland war ein Erdrutschsieg für die irische republikanische Partei Sinn Féin, die in ihrem Manifest versprach, eine unabhängige irische Republik zu gründen. Dementsprechend weigerten sich die Abgeordneten von Sinn Féin, obwohl sie eigentlich für das Unterhaus gewählt wurden, ihre Sitze in Westminster einzunehmen und versammelten sich stattdessen 1919, um die Unabhängigkeit Irlands zu verkünden und ein revolutionäres Einkammerparlament für die unabhängige irische Republik namens Dáil Éireann zu bilden.

Im Jahr 1920 wurden parallel zum Dáil mit dem Government of Ireland Act 1920 zwei Regionalparlamente für Nordirland und Südirland geschaffen und die Vertretung beider Teile in Westminster reduziert. Die Zahl der nordirischen Sitze wurde nach der Wiedereinführung der direct Rule im Jahr 1973 erneut erhöht.

Die irischen Republikaner erklärten 1921 die Wahlen zu den beiden Regionalparlamenten als Grundlage für die Mitgliedschaft eines neuen Dáil Éireann. Während die Wahlen in Nordirland von unionistischen Parteien gewonnen wurden, wurden in Südirland alle 128 Kandidaten für die südirischen Sitze ohne Gegenkandidaten gewählt. Davon gingen 124 an Sinn Féin und vier an unabhängige Unionisten, die die Universität Dublin vertraten.[15] Da nur vier Abgeordnete ihre Sitze im südirischen Regionalparlament annahmen und die restlichen 124 im Zweiten Dáil saßen, wurde das offizielle südirische Regionalparlament auf unbestimmte Zeit vertagt, ohne dass es jemals zu einer Sitzung gekommen war.

Im Jahr 1922 wurde gemäß dem Anglo-Irischen Vertrag die revolutionäre Irische Republik durch den Irischen Freistaat ersetzt, der von Westminster als unabhängig anerkannt wurde, während Nordirland britisch blieb, und 1927 wurde das Parlament umbenannt.

Weitere Reformen des House of Lords wurden im 20. Jahrhundert durchgeführt. Der Life Peerages Act von 1958 genehmigte die regelmäßige Schaffung von Life Peerage-Würden. In den 1960er Jahren wurde die reguläre Schaffung erblicher Adelswürden eingestellt; Danach waren fast alle neuen Peers nur noch Life Peers.

Ende der 1990er Jahre wurden im Zuge der Devolution für Nordirland die Northern Ireland Assembly, für Schottland das Schottische Parlament und für Wales der Senedd geschaffen. Diese Regionalparlamente erhielten nun teilsouveräne Rechte über regionale Angelegenheiten und eine Regionalregierung.

Mit dem House of Lords Act von 1999 wurde das automatische Recht erblicher Peers, im House of Lords zu sitzen, aufgehoben, obwohl eine Ausnahme vorgesehen war, bei der 92 von ihnen von den anderen erblichen Peers auf Lebenszeit gewählt wurden, mit Nachwahlen nach ihrem Tod. Das House of Lords ist heute eine Kammer, die dem House of Commons unterstellt ist. Darüber hinaus führte das Constitutional Reform Act 2005 zur Abschaffung der richterlichen Funktionen des House of Lords mit der Schaffung des neuen Obersten Gerichtshofs des Vereinigten Königreichs im Oktober 2009.

The first Parliament of Great Britain (Memento vom 22. April 2008 im Internet Archive) Über die Geschichte des Church House auf der Seite des Church House, abgerufen am 4. März 2023 Besucherzahlen laut ALVA (Association of Leading Visitor Attractions) (Zahlen von 2020 und 2021 sind bedingt durch die COVID-19-Pandemie nicht repräsentativ) englisch, abgerufen am 19. März 2022
Fotografien von:
DaniKauf - CC BY-SA 3.0
Sean MacEntee from Monaghan, Ireland - CC BY 2.0
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